Die Hälfte aller Sitze im Grossen Rat wurden bei den Wahlen 2018 gemäss Bundesgerichtsurteil nicht verfassungskonform gewählt. Für die Junge SVP Graubünden ist dieser Zustand unhaltbar, umso dringender ist der Handlungsbedarf. Die Partei hat sich vertieft mit der Vernehmlassung zur Anpassung des Wahlsystems für den Grossen Rat auseinandergesetzt und kommt zum Ergebnis, dass einzig Modell C als zukunftsfähiges Wahlsystem für den Kanton Graubünden in Frage kommt.

Missachtung von Gemeindegrenzen unverständlich

Das heutige Majorzsystem im Kanton Graubünden ist beim Bundesgericht durchgefallen, weshalb das Festhalten am Majorz aus Sicht der Jungen SVP Graubünden nicht zielführend ist. Er könnte ohnehin nur dann beibehalten werden, wenn entweder ein Misch-System aus Majorz und Proporz eingeführt würde oder bestehende Wahlkreise wie z. B. die Kreise Chur oder Fünf Dörfer jeweils in kleinere Wahlkreise aufgeteilt würden. Ein Misch-System ist für die Junge SVP Graubünden deshalb nicht zu befürworten, weil dann innerhalb bestimmter Region zwei unterschiedliche Systeme gelten würden. Grundsätzlich soll ein einheitliches Wahlverfahren für den ganzen Kanton zur Anwendung gelangen. Auch die Aufteilung der Wahlkreise stösst bei auf Unverständnis: «Die krasse Missachtung der Gemeindegrenzen bei Modell A können und dürfen wir nicht gutheissen», hält Präsident Nicola Stocker fest.

Modell C mit Majorzbedingung, aber ohne Sperrklausel

Das einzige Wahlsystem, welches überhaupt in Frage kommt, ist demzufolge Modell C. Mit dem Doppel-Proporz kann sichergestellt werden, dass das Parlament seiner Rolle als Volksvertretung und Spiegelbild der Bevölkerung am besten gerecht wird. Nicola Stocker führt dazu aus: «Mit dem Modell C hat Graubünden die Chance, endlich ein verfassungskonformes, faires und zukunftsfähiges Wahlsystem einzuführen.» Die von der Regierung vorgeschlagene Majorzbedingung kann grundsätzlich mitgetragen werden, auf die Sperrklausel kann aus Sicht der Jungen SVP Graubünden jedoch verzichtet werden. An der bewährten Stellvertreter-Regelung ist weiterhin festzuhalten.

Präsident Nicola Stocker, Junge SVP Graubünden

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