Die FDP Graubünden bereitete sich in Chur auf die Juni-Session vor. Die Partei besprach Themen wie COVID-19, die Staatsrechnung 2019 und die Richterwahlen.
Am vergangenen Mittwoch tagte die Bündner FDP des grossen Rates unter dem Vorsitz von Fraktionspräsidentin Grossrätin Vera Stiffler und in Anwesenheit von Standes-Vizepräsident Martin Wieland. Die Partei bereitete sich auf die Juni-Session vor.
Der Auftakt der Sitzung waren die Themen «Notverordnungen COVID-19» sowie «Nachtragskredite von 93 Millionen Franken». Trotz verschiedenen Fragen und Anmerkungen wurden die Beschlüsse gutgeheissen.
Auch die Staatsrechnung und der Geschäftsbericht 2019 fanden bei der FDP Fraktion positive Zustimmung, Die Jahresrechnung 2019 mit einem operativen Ertragsüberschuss von 115.5 Millionen wurde anerkennend zur Kenntnis genommen. Allerdings sei die seit 2015 geforderte Aufgaben- und Leistungsüberprüfung (ALÜ) jetzt dringender denn je. «Die FDP hat kein Verständnis, dass die Regierung coronabedingt diese Pendenz weiterhin verschoben hat. Mit den ab 2021 bereits bekannten Steuerausfällen und neu auch noch durch coronabedingte Steuerausfälle drängt sich einen ALÜ regelrecht auf.»
Weiter befasste sich die FDP mit dem Bündner Kantonsgericht. In der Mitteilung schreibt die FDP: «Nach eingehender, engagierter Diskussion nahm die FDP Fraktion von der Kommission für Justiz und Sicherheit (KJS) vorgeschlagenen Weg für die anstehenden Richterwahlen in zustimmenden Sinne Kenntnis. Sie lehnt auch das vom Kantonsgerichtspräsidenten eingereichte Ansinnen eines Ausstandsbegehrens gegen die gesamte KJS einstimmig ab.» Eine unverzügliche Abhilfe sei dringend notwendig.
(Bild: zVg)
