Kürzlich hat mich mein Bruder, der in den USA wohnt, nach der Entwicklung der Bildungskosten in der Gemeinde Ilanz/Glion gefragt. Damit hat er grad ein besonders heisses Eisen angesprochen. Dank den intensiven Spardiskussionen mit dem Gemeindeparlament wissen wir mittlerweile jedoch ziemlich gut Bescheid darüber, was in den letzten Jahren die Kosten für das Bildungswesen auf Gemeindestufe in die Höhe getrieben hat. Ein grosser Teil geht auf Faktoren wie die Teilrevision des kantonalen Schulgesetzes oder die Einführung des Lehrplans 21 zurück, die nicht im Einflussbereich der Gemeinde liegen.
In der gutbürgerlichen Wohngemeinde meines Bruders, die nordöstlich von New York liegt, umfassen die Bildungskosten mittlerweile 70 Prozent des kommunalen Budgets. Auch sie sind in den letzten Jahren munter gewachsen. Die Gründe dafür sind vielfältig. Vermutlich sind sie auch Folge des dortigen Steuersystems. Denn auf kommunaler Ebene bezahlen die Einwohner nur eine Liegenschaftssteuer. Die Gemeinde stellt ihr Budget auf und eruiert aufgrund der alle fünf Jahre aktualisierten Immobilienwerte den notwendigen Steuersatz für die Finanzierung der Ausgaben. In Zeiten von steigenden Immobilienpreisen verleitet dies dazu, dass die Gemeinde den Steuersatz nicht senkt und sich das Budget an die Mehreinnahmen anpasst. Wenn aber der Wind dreht und die Immobilien an Wert verlieren, dann fällt das System aus dem Takt. Um die Gemeindeausgaben zu finanzieren, muss der Steuersatz angehoben werden, dadurch verlieren die Häuser noch mehr an Wert und der Steuersatz muss noch stärker erhöht werden. Ein Teufelskreis setzt ein, ausgelöst von einem einzigen Faktor, der Entwicklung der Immobilienwerte.
Gar oft ist demgegenüber bei uns das Klagelied der vielen Steuern auch auf Gemeindeebene zu hören. Aber angesichts des Beispiels von der Wohngemeinde meines Bruders in den USA tun wir gut daran, die Finanzierung der Gemeindestrassen, der Volksschule, der Polizei, Feuerwehr, Zivilschutzanlagen, Sozialausgaben, Langzeitpflege und Gesundheitsversorgung auf mehrere Säulen abzustützen. Sie gewähren Stabilität, Verlässlichkeit und eine Verteilung der Steuerlast auf unterschiedliche Steuersubjekte.
(Bild: GRHeute)
