Niemand hätte es für möglich gehalten, die meisten können es immer noch nicht glauben: Donald J. Trump wird der 45. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika. Welche Folgen der Amtsantritt der Trump-Administration für die USA und die Welt haben könnte.
Alle namhaften Umfragen, Politikanalytiker und Nachrichtenagenturen bezifferten die Wahlchancen für Hillary Clinton jenseits der 80 Prozent. Kein Szenario von Reuters und Co. zog ernsthaft einen Sieg des New Yorker Immobilienmogul in Betracht. Nun kam es anders. Donald Trump wird der nächste US-Präsident. Wie der Populist mit der grenzwertigen Rhetorik die Aussenministerin und erfahrene Politikerin Clinton ausbooten konnte, muss nun aufgearbeitet werden. Fest steht, dass das Votum für Trump eine klare Ansage an die Washingtoner Elite ist, darüber hinaus aber auch eine äusserst klare Botschaft in Bezug auf das Vertrauen, welches die amerikanische Bevölkerung einer allfälligen Clinton-Präsidentschaft entgegengebracht hat. Nach den zahlreichen verbalen Entgleisungen Trumps bleibt jetzt die Frage: Wie wird die Präsidentschaft Trumps aussehen? Und wird sie sich signifikant von dem Eindruck den er als Kandidat und Wahlkämpfer hinterlassen hat unterscheiden?
Die Finanzmärkte reagierten auf das Resultat aus Amerika nervös. Trump wird vor allem wegen seiner Unberechenbarkeit als Risikofaktor wahrgenommen. Der Mann aus New York ist schlicht nicht klar einzuschätzen, innenpolitisch wie aussenpolitisch. Prognosen können in diesem Fall nur auf Aussagen Trumps während des Wahlkampfs und seiner Siegesrede basieren. Aus dieser Zeit ist vor allem ein Versprechen nachhaltig in Erinnerung geblieben: Make America Great Again! Was das konkret heisst kann, neben der protektionistischen und nativistischen Tendenz allenfalls vermutet werden. Der frühere Reality-TV-Star versprach das Erbe der Obama-Administration bereits an seinem ersten Amtstag zu beseitigen. Damit dürfte vor allem der Patient Protection and Affordable Care Act – «Obamacare» -, die illegale Immigration und die unterkühlten Beziehungen zu Russland im Visier Trumps liegen. In Bezug auf illegale Immigranten, vor allem aus Mexiko nahm Herr Trump kein Blatt vor den Mund. Im Wahlkampf als «Vergewaltiger und Kriminelle» verschrien, versprach er die mexikanische «Invasion» durch eine Mauer zu stoppen. Damit nicht genug, die Mauer sollte gemäss Trump sogar von der mexikanischen Regierung finanziert werden. Ob es tatsächlich zum Bau eines solchen isolationistischen Bollwerks kommt ist fraglich. Sehr wahrscheinlich hingegen ist der unverzügliche Beginn von Deportationen krimineller, illegaler Einwanderer. Das Wort kriminell wurde dabei von Trump äusserst flexibel ausgelegt, bezeichnete er doch selbst Immigranten mit einem schlichten Strafzettel als kriminell.
Für Europa und die Welt wesentlich wichtiger ist aber die Haltung Trumps in internationalen Streitfragen. «The Donald» stellt die Rolle der Vereinigten Staaten als Führer des Westens in Frage. So könnte Trump beispielsweise den NATO-Partnern in Europa militärische Hilfe verweigern, wenn diese von Russland unter Druck gesetzt werden. Dies ist mit ein Grund, weshalb auf Moskaus Strassen Matrjoschkas mit Trump Gesicht verkauft wurden, und Putin sichtlich erfreut über das Resultat aus Übersee reagierte. Die Verbündeten Amerikas müssten „zuerst ihren Beitrag leisten, bevor die USA ihnen helfen werden“, so Trump. Konkret heisst das für Europa vor allem eins: Selbstverantwortung. Werden die europäischen Länder nicht mehr vom grossen Bruder jenseits des Atlantiks beschützt, muss Europa endlich aus seiner militärischen Lethargie erwachen und Herausforderungen wie die Ukraine oder Syrien selbst angehen können.
(Bild: Screenshot/Proteste gestern Abend in Los Angeles)
