Die FDP Chur fordert, die Stadt- und Gemeinderatswahlen zukünftig wieder an verschiedenen Daten durchzuführen. Grund: Die Masse an Informationen an einem Wahltag überforderten die Wählerinnen und Wähler.
Gemäss Art. 13 des Gesetzes über die poltischen Rechte in der Stadt Chur finden die Wahlen des Stadtrates und des Gemeinderates mindestens drei Monate vor Ablauf der Amtsperiode am gleichen Datum statt. So auch am kommenden Sonntag. Die FDP Chur will dies ändern.
Dazu reicht die Fraktion anlässlich der nächsten Gemeinderatssitzung vom 23. Juni 2016 einen Vorstoss ein, damit die Stadtrats- und Gemeinderatswahlen künftig wieder getrennt stattfinden, «wie dies bis Ende 2007 der Fall war». In einer Medieninformation schreibt die FDP Chur, das bevorstehende Abstimmungs- und Wahlwochenende zeige, dass die Übersicht bei den Wahlen des Stadtrates und des Gemeinderates insbesondere dann verloren gehe, wenn neben diesen Wahlen auch zahlreiche Abstimmungen durchgeführt würden. Zu diesem Zweck sei Art. 13 des Gesetzes über die politischen Rechte in der Stadt Chur wie folgt anzupassen:
«Die Wahlen des Stadtrates und des Gemeinderates werden getrennt durchgeführt. Sie finden mindestens drei Monate vor Ablauf der Amtsperiode in der Regel an eidgenössischen Abstimmungsterminen statt. Die Exekutive wird im ersten Halbjahr, und die Legislative wird im zweiten Halbjahr gewählt. Der Stadtrat setzt den Wahltermin fest und publiziert diesen im Amtsblatt.»
Zudem sei bei den Stadtratswahlen zu prüfen, ob die Kandidatinnen und Kandidatin künftig auf dem Wahlzettel aufgeführt werden sollen.
Als Begründung für diesen Vorstoss schreibt die FDP Chur: «Wir sind fest davon überzeugt, mit diesen beiden Massnahmen einen Beitrag zur Steigerung der Wahlbeteiligung und damit auch zur Stärkung der Demokratie zu leisten».
(Bild: Rathaus Chur/Wikipedia)
