Anfang Woche hat die Bündner Regierung die düsteren Finanzaussichten für den Kanton kommuniziert. Gestern nun forderte die SP Graubünden eine Intensivierung der Kulturförderung in den Regionen, einen wiederkehrenden Kulturbericht und einen Rahmenverpflichtungskredit für die Kultur über 40 Millionen Franken.

Die SP Graubündne ist überzeigt, dass das neue Kulturförderungsgesetz einige handfeste Verbesserungen bringt. «So nimmt es die Regionen in die Pflicht, Sing- und Musikschulen zu führen sowie Museen und Bibliotheken zu unterstützen», heisst es in der Medienmitteilung von gestern, «Leistungsvereinbarungen erhalten ein stärkeres Gewicht, was kulturellen Institutionen mehr Planungssicherheit gibt. Ganz allgemein findet das professionelle Kulturschaffen mehr Anerkennung. Nach Ansicht der SP muss das Gesetz in einigen Bereichen aber weiter gehen, um Wirkung zu entfalten. Und es wird sich wenig ändern, wenn nicht bei der Finanzierung der Kultur massiv nachgebessert wird.»

Die SP kritisiert insbesondere, dass Institutionen, die regelmässig anerkannte Leistungen erbringen, nur von Jahr zu Jahr planen könnten: «Um die Planungssicherheit für Kulturschaffende und Institutionen zu erhöhen, müssen mehr Leistungsvereinbarungen gesprochen werden.» Diese müssten über das ordentliche Budget und nicht über die Landeslotteriemittel finanziert werden. Grössere Leistungsvereinbarungen sollten sogar als vom Budget unabhängige Verpflichtungskredite gesprochen werden.

Weiter fordert die SP, dass alle Regionen eine Kulturfachstelle führen und neu auch Projektförderung betreiben müssten. Regionen und vor allem auch der Kanton sollen zudem neu Beiträge an die Infrastruktur von Kulturinstitutionen leisten. Schliesslich lebe Kultur von Räumen und Treffpunkten, so die Begründung der SP.

Die Bündner Linke weiss, dass die kantonale Kulturförderung «markant mehr Mittel» brauche, um diese Ziele zu erreichen. Konkret müsse der Kanton parallel zum Inkrafttreten des neuen Gesetzes einen Rahmenverpflichtungskredit über 40 Millionen Franken für die nächsten 12 Jahre sprechen. Dies zusätzlich zu den Mitteln aus dem ordentlichen Budget und dem Landeslotteriefonds.

Die unsichere finanzielle Zukunft Graubündens wird nicht erwähnt, dafür die 430 Millionen Franken an frei verfügbaren Mitteln, die der Kanton zurzeit habe. «Er kann sich eine solche Kulturreserve als strategische Investition in sein wichtigstes Potenzial leisten.»

 

 

(Symbolbild: Pixabay/Quelle: SP Graubünden)

Open Popup