Der wirtschaftliche und damit auch soziale Erfolg der rohstoffarmen Schweiz beruht auf dem Leistungswillen und dem Selbstverantortungsgefühl seiner Bürgerinnen und Bürger. Der Leistungswille und das Selbstverantwortungsgefühl können sich dabei nur entwickeln, wenn der Staat möglichst freiheitliche Rahmenbedingungen setzt. Der initiative und kreative Unternehmer soll Gewinne erzielen und diese investieren, investieren in neue Arbeitsplätze. Davon profitieren alle.
Diese Grundsätze sind in den letzten Jahren zunehmend ins Wanken geraten. Unsere freiheitliche Ordnung wurde zunehmend durch ein lähmendes Staatsdiktat abgelöst. Unnötige Regulierungen, schwerfällige und teure Verfahren, immer mehr Steuern und Abgaben dominieren Staat und Gesellschaft.
Gut florierenden Unternehmen werden die für Investitionen in Arbeitsplätze dringend benötigten Gewinne wegbesteuert, um unwirtschaftliche Unternehmen und Wirtschaftszweige am Leben zu erhalten. Immer mehr kaprizieren sich in unserem Lande die Leute darauf, am Subventionshahnen zu laben statt mit Innovationen Impulse für eine zukunftsträchtige Gesellschaft zu leisten.
Dazu einige Beispiele: Die Landwirtschaft, die Ende der 80er-Jahre noch einen wesentlichen Teil ihres Einkommens aus dem Produkteerlös bezog – wer besser und mehr produzierte, verdiente mehr – lebt heute zum Teil bis zu 75 und mehr % von staatlicher Unterstützung. Einer florierenden Elektrizitätswirtschaft – beispielsweise Repower oder Axpo – ist mit einer leidigen milliardenschweren Subventionierung erneuerbarer Energien der Boden für wirtschaftliches Handeln entzogen worden.
Im Zuge dieser Entwicklung hat die öffentliche Hand allein im Kanton Graubünden auf ihren Beteiligungen einen Wertverlust von über einer Milliarde Franken in Kauf nehmen müssen.
Auch der Medienbereich – früher die sogenannte unabhängige, kritische vierte Kraft unserer Demokratie – ist zahm und regierungstreu geworden: Schliesslich hängt man ebenfalls in hohem Masse am Geldsegen, der vom Staat kommt (Vertrieb, Radio- und Fernsehgebühren und anderes mehr). Weitgehend verstaatlicht sind in unserem Staat der Bildungsbereich, das Gesundheitswesen und leider auch die Kultur.
Im Sozialbereich wird der Begriff Selbsthilfe immer mehr zum Fremdwort, weil der Staat aus unzähligen Kassen immer mehr Leute, Bedürftige und Nichtbedürftige, erfreut. Bedenklich ist dabei die Entwicklung in der Altersvorsorge: Die kurzfristig interessante Zuwanderung führt über kurz oder lang zu einer Anzahl von Renten- und Pflegebedürftigen, die nicht mehr finanziert werden können.
Diese Entwicklungen sind beängstigend. Beängstigend deshalb, weil sie kaum korrigierbar sind. Zu viele Leute profitieren im Moment von diesem fehlgeleiteten System. Zu wenige machen sich Sorge um die mittel- und längerfristigen Perspektiven in unserem Land. Dabei müsste der Weg eigentlich klar sein: Zurück zu mehr Leistung, mehr Selbstverantwortung, Abbau von nicht unbedingt nötigen staatlichen Vorschriften und Interventionen, zurück zu mehr Freiheit für jeden Einzelnen.
Die Bereitschaft zu einer Wende scheint nicht sehr gross zu sein. Vielmehr steckt man lieber den Kopf in den Sand und wurstelt weiter wie bisher, wie die Länder, die uns umgeben. Allerdings ist die Anbiederung an das «internationale Wurstlerkonzept» ein gefährlicher Weg, er wird irgendwann ins Chaos führen. Weil sich weder die europäischen Staaten noch die Schweiz die heutige Staatswirtschaft auf lange Sicht leisten können.
(Symbolbild: Pixabay)
